Michael's Japan Blog

Im Reich der Sonne

Neue Regeln für Ausländer in Japan · 21. Juni 2009

Ja obwohl man einen gegenteiligen Eindruck gewinnen mag, bin ich immer noch in Japan und das hier ist mein Japan-Blog.
Also diesmal was zu Japan zur Abwechslung.
Der Freitag war anscheinend ein weltweit wichtiger Tag um Gesetze zu verabschieden.
Eventuell wollen auch Abgeordnete einfach mit dem Gefühl etwas vollbracht zu haben, ins Wochenende gehen…
In Deutschland ist das ja wie ich die letzen 2 Tage schrieb weniger mit Freude verbunden.
Aber auch hier in Japan sollte am Freitag ein Gesetz im Unterhaus verabschiedet werden.
Eventuell sogar mehrere, aber dieses eine ist von Interesse für uns (Ausländer in Japan).

Dieses Gesetz soll einige Regularien für Ausländer erleichtern, aber andere auch wiederum verschärfen.
Da ist zum einen die Regel, dass man als Ausländer der länger als 3 Monaten in Japan lebt verpflichtet ist sogenannten Ausländerausweis (外国人登録証明書, gaikokujin tōroku shōmeisho) zu beantragen. Dies fand bislang in der Stadtverwaltung statt und man musste wenn man umzog, die neue Adresse bei der neuen Stadtverwaltung eintragen lassen. Auch der Visastatus und Dauer sind auf der Karte vermerkt.

ID-Card

Dieser Ausweis soll nun durch die sogenannte Aufenthaltskarte (在留カード, zairyū kaado) ersetzt werden, welche dann Zentral verwaltet werden. Das bedeutet für Änderungen muss man dann zum nächsten Immigrationsbüro was u.U. mehr Aufwand ist als zur Stadtverwaltung, besonders für Leute die nicht zentral wohnen, da die Immigrationsbüros relativ weitflächig verteilt sind.

Zusätzlich soll diese neue Karte mit einem RFID-Chip versehen werden der alle wichtigen Informationen enthalten soll. Das ist der Punkt der am meisten Sorgen bereitet, da so theoretisch die Möglichkeit besteht ein Bewegungsprofil der Ausländer zu erstellen.
Alle Eintrittstore der Bahnen besitzen zum Beispiel RF-Reader für die elektronischen Fahrkarten (PitaPa, ICOCA etc.) und es wär ein leichtes einen entsprechenden Reader für die neue Aufenthaltskarte zu implementieren.
Aber schon heute ist es relativ einfach Bewegungsprofile zu erstellen mit den Handy-Bezahlfunktion, der oben erwähnten elektronischen Fahrkarten welche ja personalisiert sind.
Als Erleichterung durch das neue Gesetz zählt die Ermöglichung eines 5-Jahres-Visum für bestimmte Fälle. Auch das man kein Reentry-permit mehr braucht wenn man für weniger als 12 Monate Japan verlässt.
Diese hat zum Beispiel schon allein Finanzielle Vorteile.

Durch das zentrale Register sollen Ausländer auch in das Einwohnermelderegister und damit verbundene Juki-Netzwerk aufgenommen werden. Auch das kann Vorteilhaft für die Integration sein, hat aber auch Nachteile wie jedes zentrale Melderegister.

Es wird auch davon geredet das Ausländer die im Moment illegal in Japan leben, aber nicht negativ aufgefallen sind eine Schonfrist bekommen und das ihr Fall wohlwollend zugunsten eines Visums betrachtet werden würde, wenn sie sich freiwillig melden.
Zitat aus dem Japan-Times Artikel:

To prevent illegal residents who have legitimate reasons for staying from being deported, the bills state that the Justice Ministry, which oversees the Immigration Bureau, must clarify and announce the standard for granting such permits so illegal residents will be motivated to turn themselves in.
“We have to make sure overstaying foreigners who are behaving as good citizens as ordinary Japanese will not have to be deported or go underground,” said DPJ lawmaker Ritsuo Hosokawa, who helped draft the bills in the Lower House Justice Committee.

Gleichzeitig soll das neue Gesetz Schutzmechanismen enthalten die Verhindern sollen das dieses zentrale Register für die Aufenthaltskarte zum Nachteil von einzelnen Ausländern oder Ausländergruppierungen verwendet wird. (Es ist aber keine Form der Strafe festgelegt, denkt also euch euren Teil!)

Vorgetäuschte Ehen sollen näher geprüft werden, in dem zum Beispiel die Erfüllung eines normalen ehelichen Zusammenlebens kontrolliert wird. (DAS wird ein SPASS…)

— Michael Hess

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Kommentare

  1. — Enrico · 21.06.2009 21:21 · #

    Jep freue mich drauf und in meinen Haus sind alle Besucher herzlich willkommen solange sie sich benehmen und nicht in meiner Wäsche wühlen wollen lach. Was bin ich froh das ich erst letzte Wochen meine Wiedereinreisegenehmigung hab machen lassen… 6000 Yen für Arsch wenn das Gesetz so in die Realität um gesetzt wird.

    Davon mal ab werden durch den RFID Chip die Kontrollen umgangen soll heißen sie Kontrollieren dich ohne dein Wissen und nicht wie bei “Debito Arudo” der sich dann aufregt und erklären muss das er ja gar keine Gaijin Karte braucht. Das wird noch richtig lustig werden, wir dürfen drauf gespannt sein!

  2. — 遅刻魔 · 22.06.2009 07:04 · #

    «…die Erfüllung eines normalen ehelichen Zusammenlebens kontrolliert wird.»
    Und genau dafür wird der 外人ausweis bei permanenter Tragepflicht demnächst mit Kamera und Mikro ausgestattet (erste Muster hier: http://www.i4u.com/article21075-photo-gallery-1.html).

    Gleichzeitig kann so Kinderpr0n bekämpft werden!
    UND DAS WILLST DU DOCH AUCH, ODER? 苦笑

  3. — Enrico · 22.06.2009 19:36 · #

    Troll bitte nicht füttern…

  4. — 遅刻魔 · 23.06.2009 06:45 · #

    @ Enrico:
    ‘tschuldige wenn das als Trollen rüberkam…
    Das erste war Spaß—der Rest nur noch sarkastisch gemeint, grad in Bezug zu Michaels vorherigen Posts zu KiPo (lesenswert!).

    Wenn Du die Verhältnisse in D beobachtest, wirst Du merken, daß dies exakt die Argumentationslinie etlicher Politiker ist. Totschlagargumente im Sinne von “Willst Du denn nicht auch etwas gegen XY tun?”

    Ist man gegen Internetzensur, wird man in das Umfeld potentieller Kinderschänder gestellt. Ist man gegen das Verbot von “Killerspielen”, Paintball etc., muß man sich die Frage gefallen lassen, warum mann denn nichts gegen Amokläufe an Schulen unternehmen will. Ist man gegen Videoüberwachung im öffentlichen Raum, ist man gegen die Aufklärung von potentiellen Straftaten.
    Und der RFID-Chip dient natürlich nur zur Terrorismusbekämpfung. In Japan wie in Deutschland.

  5. — Enrico · 23.06.2009 11:59 · #

    @遅刻魔
    Entschuldige das ich Dir zutraute trollig zu sein bis es nicht so wie man sehen kann!

    Nun es ist wohl so das Sarkasmus noch nie mein Stärke war, ich vieles einfach zu ernst nehme. Meine Frau sagt immer sie versteht den Deutschen Spaß nicht also auch den Sarkastischen. Ich bin da nicht weit von entfernt aber mit Deiner Erläuterung klärt sich das Dunkel auf :-).

    Im Grunde können wir doch schön zu freiden sein. Hunde in der EU, bekommen den Chip Implantier ups. das sollten wir hier nicht zu laut schreiben. weg ducke

  6. — Michael · 26.06.2009 20:47 · #

    Hm, das ist ja alles nicht so fein. Ich selbst habe für meine Frau die Aufenthaltsgenehmigung in D erst kürzlich erneuert (Japanerin). Soviel anders hat sich das nicht angefühlt. Inklusive Meldepflicht bei getrennt leben und Strafandrohung.
    In D ist wohl der Gegendruck der Datenschützer politisch unangenehmer, sodass wir ausser den RF-Pass ja noch nicht solche Dinge wie in Japan implementiert haben. Speziell die bereits vorhandene Infrastruktur in Japan macht dann doch irgendwie Sorgen. Die üblichen Sprüche wie “nur die Bösen haben was zu befürchten” kommen bei mir nicht an. Eine Mißbrauchsgefahr auch für kommerzielle Zwecke halte ich für sehr groß.
    Darüber hinaus, mal als ironischer Seitenhieb, japanisches Eheleben in meiner Familie sieht doch so aus, dass mein Schwager üblichwerweise in der Firma hockt oder mit Kollegen unterwegs ist. D.h. wenn ich als Ausländer meine Frau gerade so wieder erkenne, ist das okay, nicht wahr — Eheleben ganz normal?!?!? Grins.
    Was mich interessiert: ist denn in Japan von Japanern irgendeine öffentliche “Entrüstung” spürbar oder ist die allgemeine Xenophobie [absichtlich überzogen] größer?

    Grüße Micha

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